http://onlinerechtlich.de Cloud-Computing, Datenschutz, IT-Recht, E-Commerce und Social Media von Rechtsanwalt Martin Kuhr Tue, 21 Feb 2012 12:46:24 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Der Kläger (Politiker und ehemaliger Lebensgefährte der Fernseh-Moderatorin Inka Bause) wehrte sich gegen einen Artikel in einer Zeitschrift, der auf der Titelseite wie folgt angekündigt wurde: „Inkas Traumjahr“, „Neue Liebe macht ihr Glück perfekt“. Der Leser konnte im Artikel u. a. etwas lesen über das Alter, die Größe und das Sternzeichen ... http://onlinerechtlich.de/2012/01/31/berichterstattung-uber-private-beziehung-zu-fernsehmoderatorin-ist-zulassig/ Fraglich ist, ob eine Zeitung auch ohne Einwilligung des Staatsoberhauptes eine Mailbox-Nachricht als Text veröffentlichen darf, in der das Staatsoberhaupt sich beim Chefredakteur massiv über einen bald veröffentlichten Bericht beschwert. Das Bundesverfassungsgericht (Beschl. vom 18.02.2010, Az.: 1 BvR 2477/08) hatte einmal entschieden, dass wörtliche Wiedergaben aus E-Mails nicht grundsätzlich rechtswidrig sind. ... http://onlinerechtlich.de/2012/01/21/ist-veroffentlichung-der-mailbox-nachricht-von-christian-wulff-rechtlich-zulassig/ Nach einem Bericht des BMELV (Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherchutz) sind zahlreiche Scoring-Verfahren fehlerhaft. Die Ergebnisse von Scoring-Verfahren sind insbesondere für Banken und Unternehmen relevant, da diese hiermit vor einem Vertragsabschluss den Scorewert eines Kunden erhalten und somit Rückschlüsse auf dessen Kreditwürdigkeit ziehen können oder glauben, solche ziehen zu können. ... http://onlinerechtlich.de/2011/08/02/fehlerhaftes-scoring/ Ein Gedicht kann durchaus eine Website verschönern. Ein Gedicht kann aber auch zu ungeahnten Problemen führen. Dies merken momentan einige Websitebetreiber, welche über eine Kanzlei Abmahnungen für die unerlaubte Verwendung von Gedichten von Heinz Erhardt erhalten. Wegen der unerlaubten Verwendung wird Schadensersatz verlangt. Dieser wird bemessen nach der Länge der ... http://onlinerechtlich.de/2011/08/02/achtung-bei-veroffentlichung-von-heinz-erhardt-gedichten-auf-webseite/ Darf ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter auf Facebook oder in anderen Social-Media Angeboten beobachten und eventuell arbeitsrechtliche Konsequenzen ziehen? Bei Daimler traf es die Facebook-Gruppe (Daimler-Kollegen gegen Stuttgart 21). Dort betätigten einige Mitarbeiter den "Like-Button", was dem Arbeitgeber nicht gefiel. Daraufhin wurden die Mitarbeiter zu einem Personalgespräch geladen. Gem. § 4 ... http://onlinerechtlich.de/2011/05/27/darf-ein-arbeitgeber-die-arbeitnehmer-auf-facebook-kontrollieren/ Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (11.5.2011, Az.: VIII ZR 289/09), dass ein eBay-Mitglied bei einer unbefugten Nutzung seines Kontos nicht für mögliche Schäden haften muss. Im zu entscheidenden Fall wurde über das eBay-Konto einer Frau die komplette Einrichtung eines gastronomischen Betriebs angeboten. Eingestellt wurde das Angebot vom Ehemann der Frau. Der ... http://onlinerechtlich.de/2011/05/18/ein-ebay-nutzer-muss-nicht-zwangslaufig-bei-konto-missbrauch-haften/ Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) obliegt die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen. Nun hat die KJM Kriterien für die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen aufgestellt. Eltern sollen eine Möglichkeit erhalten, Kindern der Altersstufe entsprechende Internetangebote freizuschalten und nicht entsprechende Angebote sperren zu können. Die Informationen können hier abgerufen werden. http://onlinerechtlich.de/2011/05/17/kjm-hat-informationen-fur-betreiber-und-anbieter-von-jugendschutzprogrammen-erstellt/ Heute hat die Gesetzesvorlage den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages passiert. Demnach soll der Anspruch eines Unternehmers gegen einen Verbraucher auf Zahlung von sogenanntem Nutzungswertersatz bei Widerruf eines Warenlieferungsvertrags im Fernabsatz eingeschränkt werden. Künftig sollen Unternehmer vom Verbraucher nur dann Wertersatz erhalten, ”soweit dieser die gelieferte Ware in einer Art und Weise ... http://onlinerechtlich.de/2011/05/11/anspruch-von-unternehmen-bei-fernabsatzvertragen-wird-eingeschrankt/ Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat im Rahmen  des 12. Deutschen IT-Sicherheitskongresses  die finale Fassung des Eckpunktepapiers "Sicherheitsempfehlungen für Cloud Computing Anbieter" veröffentlicht. Hierin finden sich die Mindestanforderungen zur Informationssicherheit bei Cloud Computing Diensten. Das Eckpunktepapier Cloud Computing kann als Grundlage für Verhandlungen und Empfehlungen zwischen Cloud Computing-Anbietern ... http://onlinerechtlich.de/2011/05/11/bsi-veroffentlicht-eckpunktepapier-cloud-computing/ Seit 2007 konnten Werbekunden auf die Profile von Facebook-Anwendern zugreifen. Sie konnten z. B. Fotos ansehen und Chats mitlesen. Nun wurde die Datenlücke geschlossen. Quelle: Spiegel Online http://onlinerechtlich.de/2011/05/11/facebook-und-ein-jahrelanges-datenleck/